Rechtsprechung
| BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,7094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung und wegen Betruges in Tateinheit mit Unterschlagung und Urkundenfälschung - Fälschen einer Unterschrift - Täuschung im Rechtsverkehr - Anwendungsbereich des § 68 Strafgesetzbuch (StGB) - Verjährung von Vermögensdelikten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 30.11.1953 - 1 StR 318/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60
Somit wird die schon mit dem Fälschen oder Verfälschen rechtlich vollendete Straftat erst durch den Gebrauch beendet (LM Nr. 6 zu §§ 263 Nr. 3 zu 267 StGB; GA 1955 S. 246; BGHSt 5, 292 [BGH 30.11.1953 - 1 StR 318/53], 293 ).Denn dann wäre in dem Gebrauch der unechten Urkunde im Oktober 1952 eine neue selbständige Straftat zu erblicken (vgl. BGHSt 5, 291, 294 ).
- BGH, 29.09.1953 - 1 StR 367/53
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60
Ebenso genügt es für das Merkmal "zur Täuschung im Rechtsverkehr", daß nach dem Willen des Täters von der falschen Urkunde nur für einen bestimmten Fall oder nur unter Voraussetzungen Gebrauch gemacht werden soll, deren Eintritt noch ungewiß ist (BGHSt 5, 149, 152 ). - RG, 17.01.1922 - 628/21
Kann der Künstlername oder das Künstlerzeichen auf einem Gemälde eine …
Auszug aus BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60
Sie beweist, daß der Namensträger das Gemälde hergestellt und sein Werk für vollendet und verkehrsreif erklärt hat (vgl. RGSt 34, 53 ff; 56, 357, 358; 76, 28, 29 ). - RG, 08.01.1942 - 3 D 573/41
Handschriften ("Autogramme") sind -- anders als Malerzeichen auf Gemälden -- in …
Auszug aus BGH, 11.03.1960 - 4 StR 32/60
Sie beweist, daß der Namensträger das Gemälde hergestellt und sein Werk für vollendet und verkehrsreif erklärt hat (vgl. RGSt 34, 53 ff; 56, 357, 358; 76, 28, 29 ). - RG, 17.12.1900 - 4654/00
Kann die Anbringung von Namenszügen auf Gemälden als fälschliche Anfertigung von …